Ein weiteres Leistungsbeispiel für den Spezialstraf-RS

Wie wichtig ist die Versicherung mit dem erweiterter Strafrechtsschutz für Angestellte und Arbeitnehmer ?
Sicher trägt nicht jeder Beschäftigter das gleiche hohe Risiko im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit sich strafrechtlich verantworten zu müssen.
Trotzallem sollte dieses Risiko nicht unterschätzt werden, wie nachfolgender Schadenfall eines bekannten Rechtsschutzversicherers aufzeigt:

Ein KS AUXILIA Versicherung rechtsschutz versicherter Maschinenbautechniker ist in der Entwicklungsabteilung bei einem Backmaschinenhersteller tätig.

Zurzeit ist er an der Enwicklung einer neuen Teigfördermaschine beteiligt, die besondere und bis dahin einzigartige Produktneuerungen besitzt.

Der Maschinenbautechniker plant sich beruflich neu zu orientieren und bewirbt sich bei Wettbewerbern seines Arbeitgebers.
Dem Arbeitgeber wird kurz danach anonym zugetragen, dass sich der Kunde auf dem Betriebsgelände mit einer betriebsfremden Person getroffen und dieser die Neuentwicklung gezeigt haben soll.

Bei den Überprüfungen der Telefonanrufe seines Diensthandys durch den Arbeitgeber stellte sich heraus, dass er telefonisch Kontakt zum Entwicklungsingenieur eines Hauptkonkurrenten gehabt hat.

Der Arbeitgeber erstattet gegen den Kunden Strafanzeige wegen des Verdachts des Verrats von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen nach § 17 UWG.

Im Rahmen der Befragungen gibt er zu, über sein Arbeitshandy Gespräche mit dem potentiellen neuen Arbeitgebern geführt zu haben – bestreitet aber energisch, irgendwelche Geheimnisse weitergegeben zu haben.
Außerdem habe er auch nie betriebsfremde Personen ohne Wissen seines Abteilungsleiters mit auf die Betriebsstätte genommen.

Sicher – „Dumm gelaufen“, könnte man sagen.
Aber glücklicherweise hatte der Beschuldigte in seine private Rechtsschutzversicherung den erweiterten Straf-Rechtsschutz mitversichert.
Die Beschuldigung der Weitergabe von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen nach § 17 UWG ist nur vorsätzlich begehbar und daher nur im erweiterter Straf-Rechtsschutz versichert.

Hierzu heißt es in den ARB der Auxilia Rechtsschutzversicherung:
In Verfahren wegen des Vorwurfes einer nur vorsätzlich begeh­baren Straftat besteht Rechtsschutz, soweit der Versicherungs­nehmer selbst betroffen ist oder der Rechtsschutzgewährung nicht widerspricht.

In den Allgemeinen Rechtsschutzbedingungen der ARAG liest sich der Wortlaut wie folgt:
Der Versicherungsschutz umfasst:
… Straf-Rechtsschutz in Verfahren wegen des Vorwurfes … eines Vergehens, dessen vorsätzliche wie auch fahrlässige Begehung strafbar ist;
… eines nur vorsätzlich begehbaren Vergehens, soweit der Versicherungsnehmer selbst betroffen ist oder der Rechtsschutzgewährung zustimmt.

Der vom Kunden mit der Verteidigung betraute Rechtsanwalt nimmt Einsicht in die Ermittlungsakte.
Beweise für die anonym aufgestellte Annahme, der Kunde hätte die Neuentwicklung einer betriebsfremden Person gezeigt,
sind in der Akte nicht zu finden. Der Rechtsanwalt fertigt eine entsprechende Stellungnahme.

Folglich stellte die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren ein. Die Kosten des Anwalt in Höhe von 750,- EUR übernahm in diesem Fall die AUXILIA.

Der erweiterte Strafrechtsschutz kann bei vielen Gesellschaften zwischenzeitlich in die Rechtsschutzversicherung eingeschlossen werden.
Jedoch unterscheiden die Anbieter, ob dieser Leistungsbaustein im privaten, beruflichen oder ehrenamtlichen Bereich Gültigkeit hat. Hier bietet sich der Rat
eines Rechtsschutz Experten oder der Blick in die ARB der Versicherer an.